Pressemeldung
15. Juli 2019

Continental gewinnt Designklage gegen Heuver Bandengroothandel B.V.

Hannover, 15. Juli 2019. Das Landgericht Hamburg bestätigte mit einem Urteil im Dezember 2018 die Auffassung, dass bestimmte Reifen der Marke Aeolus ein EU-Geschmacksmuster von Continental verletzen. Eine im Jahr 2016 durch Continental eingereichte Klage befasste sich mit von dem Reifengroßhändler Heuver in der EU beworbenen und verkauften Lkw-Reifen der Marke Aeolus (Aeolus ATR 33 und Neo Allroads T+), deren Profile Designelemente aufwiesen, die Continental für seinen erfolgreichen Reifen des Typs HTR 2 entwickelt und gemäß EU-Recht (eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster) hatte schützen lassen.
Das Gerichtsurteil umfasste unter anderem ein Verkaufsverbot der betroffenen Aeolus-Reifen, einen Schadensersatzanspruch und einen Rückrufanspruch für die bereits verkauften Reifen durch Heuver. Nach dem Gerichtsurteil haben Heuver und Continental über einen außergerichtlichen Vergleich eine Einigung getroffen, die unter anderem die im Gerichtsurteil genannten Ansprüche von Continental umfassen.

Constantin Batsch, bei Continental verantwortlich für das Ersatzgeschäft Lkw-Reifen in Europa, dem Nahen Osten und Afrika, zeigte sich angesichts des Urteils zufrieden. „Um unseren Kunden innovative und leistungsstarke Produkte anbieten zu können, investieren wir fortlaufend und wesentlich in Forschung und Entwicklung“, so Batsch. „Dementsprechend nimmt Continental jegliche unbefugte Verwendung von eigenen Patenten, Marken oder anderem geistigen Eigentum oder deren Verletzung äußerst ernst und wird seine Rechte auch in Zukunft mit Rechtsmitteln gegenüber Dritten durchsetzen.“

 

Verfügbare Dokumente

Cookie-Richtlinie

Wir verwenden Cookies, um Ihnen die bestmögliche Nutzung unserer Website zu ermöglichen. Klicken Sie auf „Alle akzeptieren“, um alle Cookies zuzulassen, oder auf „Cookie-Einstellungen ändern“, um individuell zu entscheiden.

Hinweis: Soweit Sie der Nutzung von Performance cookies zustimmen, willigen Sie damit zugleich ein, dass beim Einsatz Ihre personenbezogenen Daten in unsichere Drittstaaten (wie bspw. die USA) übermittelt werden. Diese unsicheren Drittstaaten bieten kein mit EU Standards vergleichbares Datenschutzniveau. Im Falle bestimmter Drittanbieter, wie Google und Mouseflow werden auch keine sonstigen Garantien geboten, die dieses Defizit ausgleichen. Es besteht somit das Risiko, dass durch die Übermittlung staatliche Stellen auf Ihre personenbezogenen Daten zugreifen, ohne dass Ihnen hierzu effektive Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen.

Weitere Informationen zu Performance cookies  und der Übermittlung in Drittstaaten finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Durch einen Klick auf die Schaltfläche „Alle akzeptieren“ erklären Sie sich damit ausdrücklich einverstanden. Die Einwilligung kann jederzeit durch Änderung der Cookie-Einstellungen widerrufen werden. Die Weiterverarbeitung bereits vor Widerruf erhobener Daten durch den Drittanbieter kann nicht ausgeschlossen werden.

Ein Cookie ist eine kleine Datendatei, die auf Ihrem Gerät gespeichert wird. Wir verwenden Cookies, um Basis- und Komfortfunktionen bereitzustellen, die Leistung der Website zu messen und das Benutzerverhalten auf der Website zu analysieren. 

Erforderliche Cookies sind immer aktiviert, da sie für den Betrieb der Website und zur Speicherung Ihrer Cookie-Einwilligung benötigt werden. Funktionale und Performance-Cookies sind optional. Alle optionalen Cookies sind standardmäßig deaktiviert.

Sie können Ihre Cookie-Einstellungen jederzeit ändern, indem Sie unsere Cookie-Richtlinie aufrufen oder den Cache in Ihrem Browser löschen. 

Mehr anzeigen Weniger anzeigen
Zurück
Erforderliche Cookies Erforderlich

Diese Cookies sind erforderlich, um Ihnen grundlegende Website-Funktionen zur Verfügung zu stellen und eine zuverlässige und konsistente Bereitstellung zu gewährleisten.

Funktionale Cookies

Diese Cookies werden verwendet, um bestimmte Komfortfunktionen bereitzustellen.

Performance cookies

Diese Cookies werden verwendet, um die Leistung der Website zu messen und das Benutzerverhalten zu analysieren.